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Ausschuss II: Europäische Verfassungsdebatte

Arbeitsgruppen zum Thema Europäische Verfassung gebildet

In vier verschiedene Arbeitsgruppen teilten sich die insgesamt zwölf Mitglieder des Ausschusses "Europäische Verfassungsdebatte" zu Beginn der ersten Sitzung auf.

Bearbeitet wurden die Themen Transparenz der Institutionen, Verfassung, Kompetenzverteilung und Identität

Gruppe A diskutierte über eine komplette Neugestaltung der Organe. Ausgehend von der Frage "Was braucht man überhaupt?" war den Teilnehmenden ein übergeordnetes europäisches Parlament ebenso wichtig wie weitere Organe in den einzelnen Mitgliedstaaten. Erste Probleme traten bei deren Legitimation und bei einer Konsensfindung im Parlament auf. Eine gesamteuropäische Verfassung solle die Charta der Grundrechte sowie den Aufbau der EU-Institutionen enthalten, dies jedoch unter der Berücksichtigung der bisher bestehenden Verträge.

Gruppe B lag viel daran, dabei nicht nur das Bereits bestehende zusammenzufassen oder zu verändern, sondern neue Ideen zu entwickeln.

Zwei Ausschussmitglieder beschäftigten sich in Gruppe C mit der Verteilung der Kompetenzen. Die Bildungspolitik müsse zentralisiert werden, ein gesamteuropäisches Heer sei jedoch nicht von Vorteil.

Zum Thema Identität trafen in Gruppe D Aurélie aus Frankreich, Jacek aus Polen und Jaques aus den Niederlanden zusammen. Die Angst vor einem "riesigen Europa" müsse den verschiedenen Kulturen durch mehr Information und mehr Mitbestimmungsrecht genommen werden.